Die OpenID-Marke und das Logo: wem sie heute gehören

Hinweis: Diese Seite erklärt Geschichte und heutige Lage in groben Zügen. openideurope.eu ist ein unabhängiger Ratgeber. Es besteht keine Verbindung zur OpenID Foundation oder zur früheren OpenID Europe Foundation, wir erlassen keine Markenregeln, und nichts hier ist Rechtsberatung.

Wer hier den alten Text „OpenID Europe Trademark & Logo Policy“ sucht: Das war ein Entwurf, den 2008 ein europäischer Verein veröffentlichte. Er regelt heute nichts mehr. Die kurze Antwort auf die Frage im Titel lautet: Den Namen OpenID und das Logo betreut heute die OpenID Foundation.

Ein Name, der zuerst der Community gehörte

OpenID begann 2005 als Community-Protokoll. Der Name gehörte zum Projekt, ebenso das Logo, das noch im selben Jahr ein Community-Mitglied zeichnete und an eine künftige OpenID-Organisation weitergeben wollte. Weil kein rechtlicher Träger existierte, meldete anfangs jemand mit eigener Firma die Marke an. In den USA lag die erste Eintragung bei einem Softwareunternehmen, das an einem verwandten Login-Protokoll gearbeitet hatte. Im Juni 2007 wurde die OpenID Foundation als US-Non-Profit gegründet, um die Technik zu betreuen, und im März 2008 wurde ihr diese US-Marke übertragen. Diese Abfolge nennen Nachschlagewerke wie Wikipedia; auf der Marken-Seite der Foundation selbst konnten wir sie nicht überprüfen.

Der europäische Entwurf von 2008

In Europa ging ein eigener belgischer Verein, die OpenID Europe Foundation, einen anderen Weg. Nach Nachschlagequellen hielt er seit August 2007 eine europäische Eintragung. Seine Website veröffentlichte eine lange „Trademark & Logo Policy“, ausdrücklich als Entwurf gekennzeichnet („kann sich ändern“), und führte Eintragungen in gut dreißig Ländern über das EU-Markenamt und das internationale System der WIPO auf. Die Registernummern geben wir nicht wieder, weil wir ihren heutigen Stand nicht bestätigen konnten. Wir beschreiben nur den Aufbau des Entwurfs:

• Beschreibende Nutzung ohne Lizenz: OpenID im Text nennen, mit korrekter Schreibweise („OpenID“, nicht „Open ID“) und ohne den Eindruck einer Billigung.
• Domainnamen: „openid“ in einer Domain bedurfte der schriftlichen Erlaubnis des Vereins.
• Logo: erlaubt, wenn es nicht schädigend eingesetzt, nicht verändert und mit dem Markensymbol versehen wurde und für europäische Nutzer auf die Seite des Vereins verlinkte, für alle anderen auf openid.net.
• Lizenzierte Nutzung: Jede Nutzung des Namens in einem Firmen-, Produkt- oder Dienstnamen brauchte eine schriftliche Lizenz.
• Stilhinweise: die Marke wie ein Adjektiv gebrauchen („OpenID-Protokoll“), nie als Verb, Plural oder Besitzform.

Der Entwurf spiegelte eine Sicht von 2008, in der eine europäische Stelle europäische Rechte verwaltet. Er stammte von einem einzelnen Verein, war nie eine offizielle Regel der Standardisierungsorganisation, und die Welt der „Sign in with OpenID“-Schaltflächen von damals ist weitgehend verschwunden.

Was heute gilt

Die OpenID Foundation betreut Namen und Logo und betreibt ein Zertifizierungsprogramm mit dem Zeichen „OpenID Certified“ für Implementierungen, die ihre Konformitätstests bestehen. Die aktuellen Bedingungen stehen bei der OpenID Foundation und auf ihrer Zertifizierungsseite. Die eigene Marken-Seite der Foundation ließ sich bei der Vorbereitung dieses Beitrags nicht abrufen; bitte lesen Sie sie selbst und verlassen Sie sich für Einzelheiten nicht auf unsere Zusammenfassung.

Zwei Einschränkungen sind für Europa wichtig. Erstens gelten Marken territorial: Was in den USA eingetragen ist, deckt nicht automatisch ein EU-Land ab. Ob die für 2007 berichteten europäischen Eintragungen noch bestehen und auf wen sie lauten, prüfen Sie bei EUIPO und den nationalen Registern, in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt. Zweitens ist der alte europäische Entwurf kein verlässlicher Maßstab für heutige Regeln. Weichen er und die Seiten der Foundation voneinander ab, gilt die Foundation, oder holen Sie rechtlichen Rat ein.

Eintragungen selbst prüfen

Wenn Sie für ein bestimmtes Land Gewissheit über eine Marke brauchen, nutzen Sie die amtlichen Register statt einer Zusammenfassung auf irgendeiner Website, auch dieser. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) betreibt ein öffentliches Suchwerkzeug für Unionsmarken, und sein Dienst TMview vereint die Datenbanken vieler nationaler Ämter. Die Weltorganisation für geistiges Eigentum bietet eine globale Markendatenbank für internationale Eintragungen, und nationale Stellen wie das Deutsche Patent- und Markenamt, das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum oder das Österreichische Patentamt führen eigene Register. Suchen Sie nach dem Wort „OpenID“ und achten Sie dann auf Inhaber, Waren- und Dienstleistungsklassen und Status. Eine Eintragung kann verfallen, übertragen oder beschränkt werden, weshalb eine berichtete Tatsache aus 2007 oder 2008 heute nicht mehr stimmen muss.

Was Website-Betreiber bedenken sollten

Dies ist eine Praxis-Checkliste, keine Rechtsberatung:

1. Aktuelle offizielle Hinweise lesen, bevor Sie ein OpenID-Logo oder den Namen in Ihrem Produkt verwenden. Übernehmen Sie keine Erlaubnisse aus dem Entwurf von 2008.
2. Prüfen, was Sie tatsächlich anbieten. Die meisten „Anmelden mit …“-Schaltflächen nutzen heute OpenID Connect, ein anderes Protokoll als das ausgemusterte OpenID 2.0. Anbieter-Schaltflächen, wie in Anmelden mit Google und Apple beschrieben, folgen den Markenregeln des jeweiligen Anbieters, nicht dem OpenID-Logo.
3. Keine Zertifizierung vortäuschen. Das Zeichen darf nur verwenden, wer zertifiziert ist und es nutzen darf.
4. Vorsicht bei Namen und Domains. „OpenID“ in einem Produkt- oder Domainnamen kann zu Verwechslungen über eine Zugehörigkeit führen. Deshalb weist diese Website deutlich darauf hin, dass sie unabhängig ist.
5. Ehrlich beschreiben. Schreiben Sie, dass ein Produkt einen Standard unterstützt, nicht dass eine Standardisierungsorganisation es billigt.

Ein Wort zum Namen dieser Website

Die Domain openideurope.eu stammt aus der oben beschriebenen Community der Jahre 2007 bis 2009. Die heutige Website ist ein eigener, unabhängiger Ratgeber. Sie verwendet das OpenID-Logo nicht, beansprucht keine Marke und vergibt keine Lizenzen oder Erlaubnisse. Fragen zur Nutzung von OpenID-Zeichen richten Sie bitte an die OpenID Foundation oder an eine Fachanwältin oder einen Fachanwalt für Markenrecht, nicht an uns.

Weiterlesen

Die Eigentumsfrage ist ein Faden in einer längeren Geschichte. Die Daten finden Sie in der OpenID-Zeitleiste, den Verein hinter dem Entwurf in Was war die OpenID Europe Foundation? und das Weiterleben des Namens in heutigen Standards in Von OpenID zu OpenID Connect.